Anfrage der CDU- Fraktion
Datum: 20.11.2011
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Betrifft: Kreuzigungsgruppe Flörsheimer Straße
Anfrage:
Mit Drucksache 305 aus der Sitzung 24 / 06-11 vom 12.06.2009 hatte die CDU-Fraktion um Auskunft gebeten, wann mit der Renovierung der Kreuzigungsgruppe zu rechnen ist. Mit der Beantwortung unserer Anfrage hatte der Magistrat in der Sitzung am 25.06.2009 erklärt, dass im Haushalt 2010 die Mittel für diese Maßnahme eingestellt werden. Mit Drucksache 379 aus der Sitzung 32 / 06-11 vom 16.06.2010 hatte die CDU-Fraktion um Auskunft gebeten wann nunmehr mit der Renovierung der Kreuzigungsgruppe zu rechnen ist, wer mit den Sanierungsarbeiten beauftragt ist und wer für diese Maßnahme in der Verwaltung die Verantwortung trägt.
Unsere Anfrage wurde in der Sitzung vom 26.06.2010 wie folgt beantwortet:
1. Die Maßnahmen sollen nach den Sommerferien ausgeführt werden.
2. Die Sanierungsarbeiten sollen durch den städtischen Bauhof durch geführt werden.
3. Die Maßnahme wird im Fachbereich 3 Bauwesen und Stadtentwicklung bearbeitet.
Die beigefügten Bilder zeigen, dass in den zwei Jahren des Nichtstuns der Zustand der Kreuzigungsgruppe sich weiter verschlechtert hat.
Die CDU-Fraktion bittet daher umgehend um die Beantwortung nachstehender Fragen:
1. Aus der Beantwortung der Anfrage vom 16.06.2010 geht nicht hervor welche Sommerferien gemeint sind. Wir möchten Sie bitten uns mitzuteilen ob es sich um Sommerferien innerhalb der Legislaturperiode 11-16 handelt und welche ausdrücklich gemeint sind?
2. Aus dem zeitlichen Ablauf ergibt sich für uns die Frage ob die Maßnahme so lange zurückgehalten wurde bis innerhalb der Interkommunalen Zusammenarbeit der neue gemeinsame Bauhof mit Flörsheim die Arbeiten ausführen wird? Oder was sind die Gründe für das lange Zuwarten?
3. Ist der Fachbereich 3 derart überfordert, dass die Maßnahme erst durch das neu zu schaffende Gebäudemanagement bearbeitet werden kann?
4. Wir bitten um Miteilung in welcher Form die Renovierung schnellst möglich um gesetzt werden
kann und ob damit Dritte beauftragt werden sollen oder müssen weil die städtischen Bereiche
überfordert sind?
5. Wie sind die Haushaltsmittel aus 2010 in den Doppelhaushalt zu übertragen?
Adam Bösz
Fraktionsvorsitzender
